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Pornographie im Internet
ein Fall für die Zensur?
 

Einleitung

Die Diskussion um Zensur im Internet wird eng mit dem Begriff Pornographie verbunden. Die Gefahr, dass Jugendliche freien Zugriff auf pornographisches Material erhalten koennten, erhitzt nicht nur die Gemueter vieler Eltern und dementsprechend auch deren verlaengerten politischen Arm. Pornographie ist ein vager Term, er stammt von griechisch "porno", Prostituierte und "graphos", schreiben. Im Laufe der Geschichte gab es viele verschiedene Definitionen des Begriffes, es ist schwierig eine zu finden, die alle zufriedenstellt. Gewoehnlich steht Pornographie fuer explizit sexuelles Material, dass dafuer gedacht ist, sexuelle Erregung oder Verlangen hervorzurufen. Die meist genutzten Verbreitungsmedien waren Magazine und Videos, seit seiner Entstehung mehr und mehr das Internet. Mit dem Internet wurde vor allem der Zugang zu "hard-core" Material erleichtert. Pornographie war im Laufe der Jahre immer wieder das Zentrum hitziger Debatten, der Begriff erhielt eine negative Note.
Viele Feministinnen, wie z.B. Catherine MacKinnon und Andrea Dworkin, sehen Pornographie generell als Degradierung der Frau zum Sexobjekt und fordern daher ihre Zensur nicht nur im Online-Bereich. Nadine Strossen hebt hervor, dass immer jenes Material als pornographisch betitelt wird, welches eine bestimmte dominante Klasse oder Gruppe nicht in den Haenden einer anderen, weniger dominanten Klasse oder Gruppe wissen moechte. (Strossen (1995), S.18)  Da das Internet immer noch von den Vereinigten Staaten dominiert wird konzentriert sich diese Arbeit auf die Situation in den USA.

In den USA ist pornographisches Material solange vom First Amendment geschuetzt, bis es als obszoen eingestuft wird. Aber was genau bedeutet obszoen?

In Miller v. California, 413 U.S. 15 (1973), wurde vom Supreme Court die noch heute gueltige dreiteilige Definition von Obszoenitaet etabliert.

"In order to be obscene, and therefore outside the protection of the First Amendment, an image must (1) appeal to a prurient (i.e., unhealthy or shameful) interest in sexual activity, (2) depict real or simulated sexual conduct in a manner that, according to an average community member, offends contemporary community standards, and (3) according to a reasonable person, lack serious literary, artistic, political, or scientific value." (Rimm(1995), Fussnote 2)

Ob Pornographie obszoen ist oder nicht, haengt also teilweise von den aktuellen Gemeinschaftsstandards ab. Diese unterscheiden sich natuerlich von denen anderer Gemeinschaften, d.h. ob pornographisches Material illegal ist oder nicht kann davon abhaengen, wo es vertrieben wird. Das mag schon seinen Sinn haben mit Hardware wie Videos oder bei Magazinen, ist aber schwer auf die pornographische Software zu uebertragen, die ueber das Internet vertrieben wird. Der oftmals gepriesene "Free Flow of Information" bedeutet in diesem Fall auch den freien Fluss pornographischen Materials.

Ein Beispiel:

Ein Buerger der Gemeinschaft A stellt pornographisches Material auf seiner Webseite zur Verfuegung, ein Buerger der Gemeinschaft B laedt es sich herunter. Das gleiche Material, welches in Gemeinschaft A legal ist, kann nun in Gemeinschaft B illegal sein. Wer ist nun haftbar, welche Gesetze wendet man an etc., das ganze Verfahren wird um ein vielfaches komplizierter. Zusaetzlich zum Faktor Obszoenitaet sind jegliche Abbildungen von Kindern in sexuellem Zusammenhang nicht vom First Amendment geschuetzt.

Dies wurde im Fall New York v. Ferber, 485 U.S. 747 (1982) festgelegt:

"Child Pornography may encompass either:

1) the creation or reproduction of materials depicting minors engaged in actual or simulated sexual activity ("Sexual Exploitation of Minors") or 2) the publications or distributation of obscene, indecent, or harmful materials to minors." (ITAA (1995), S.8)

Alle Staaten verbieten auch sexuelle Belaestigung oder Verfolgung.

Natuerlich sind nicht alle Bedenken auf Pornographisches Material beschraenkt, generelle Aengste bestehen auch bezueglich der Veroeffentlichung volksverhetzenden oder rassistischen Materials, terroristischer Kommunikation, Online-Kriminalitaet usw. 
In den letzten Jahren gab es viele Versuche, das Internet verschaerft zu zensieren und die persoenliche Freiheit des einzelnen weiter einzuschraenken, bislang sind jedoch alle gescheitert. Beispiele waeren der Communications Decency Act, welcher von Senator Jim Exon angestrengt wurde, oder das Cox-Wyden Amendment, welches auch als "Internet Freedom and Family Empowerment" amendment bekannt wurde.

Wenn man jemanden sagen hoerte, er haette mit einem Zeitaufwand von vielleicht einer Stunde suchen Fotos von Massakern, vergewaltigten und gefolterten Frauen, einer Beschreibung von einem an ein Bett gefesseltem Maedchen das mit Drogen betaeubt wurde um vergewaltigt zu werden, oder rassistische oder gewaltverherrlichende Schriften etc. gefunden – woran wuerde man da wohl denken?

An das Internet.

Und das definitiv etwas dagegen unternommen werden sollte, der Zugang beschraenkt werden sollte und so weiter.   Was aber, wenn diese Person dann sagt, sie waere in der oeffentlichen Bibliothek gewesen? Die groessten Bedenken gegen das Internet bestehen wohl aufgrund der Zugriffsmoeglichkeiten Minderjaehriger auf pornographisches Material und bezueglich der erleichterten Vertreibungsmoeglichkeiten illegalen Materials wie z.B. Kinderpornographie.
Auch wird die natuerliche Hemmschwelle gesenkt, es ist sehr viel einfacher sich z.B. Filme uebers Netz zu besorgen als in die Videothek zu gehen und mit dem Cover zur Theke zu gehen, dem Videothekar oder besser noch der jungen weiblichen Aushilfe in die Augen zu sehen nachdem diese den Film mit dem einladendem Titel "3 Faeuste im Arsch" in den Computer eingibt. Im Internet ist man anonym, man trifft nicht auf die neugierige Nachbarin oder gar die eigene Mutter. Die Interaktivitaet des Mediums erhoeht die Auswahlmoeglichkeiten frei nach Gusto, man braucht nicht mehr ein ganzes Magazin zu kaufen aus dem einem nur die Haelfte zusagt. Der ganze Vorgang wird preiswerter und effizienter. Man spart auch jede Menge Stauraum, muss keine Schmuddelheftchen mehr unter dem Bett verstecken oder Angst haben, dass die Freundin das falsche Video in den Recorder schiebt. Kommunikation ohne Grenzen, Angebote aus aller Herren Laender bedeuten, wie zuvor schon angemerkt, auch Angebote aus Laendern mit unterschiedlicher Gesetzgebung bzw mit unterschiedlichen Werten und Normen.  Das Internet schuert die Besorgnis vor Sicherheitslecks in jeglicher Hinsicht, Versuche, dass Internet zu kontrollieren werden aus verschiedenen Gruenden und mit unterschiedlichen Intentionen gestartet, haben aber alle das gleiche Ziel: Das Internet zu kontrollieren, den freien Fluss der Informationen zu regulieren. 

Ein Statement der ITAA (Information Technology Association of America) von 1995:

"Like other media, the internet can be used to disseminate pornography or publish inflammatory materials. And like other media, the Internet can be used as a means to harass or intimidate innocent victims. Here is the point: Technology itself has no value system or point of view; rather; it is the behavior of users which determines the purposes served by the particular technology in case of the internet, the deviant behavior of a small minority has created fear in the public’s mind about this new technology and, as a result, attracted the attention of lawmakers at both the federal and state levels."

Die Gefahr des Missbrauchs des Internets durch Terroristen, die die Daten und Kommunikationsmoeglichkeiten fuer ihre Anschlaege nutzen, Volksverhetzende Schriften, kriminelle Organisationen etc., die unendlichen Moeglichkeiten das Internet zu missbrauchen, haben die Freiheit des Netzes in arge Bedraengnis gebracht. Pornographie wuerde im Zusammenhang mit den anderen negativen Seiten ins Zentrum der Kritik gerueckt, vergangene Erfolge mit Beschraenkungs- und Ueberwachungsaktionen luden zu mehr ein. Die hohe Kriminalitaets-rate der pornographischen Industrie rechtfertigt die Anstrengungen der Justiz, aber wo liegt die Grenze der Ueberwachung?  Wer entscheidet dann im einzelnen Fall, was obzoen ist, was illegale und was legale Pornographie ist? Wann ist der Punkt erreicht, der die Aufhebung der Privatsphaere eines Individuums erlaubt? Wem geben wir die Macht, ueber unsere persoenliche Freiheit zu entscheiden?  Wird nicht vielleicht schon genug ueberwacht? Reichen nicht die bisherigen Gesetze? Kann man eine weltweite Kommunikationsplattform ueberhaupt den Gesetzten eines einzelnen Landes unterwerfen? Nimmt man alle Kritikpunkte an einem freien Fluss der Informationen zusammen, stellt sich einem die Frage, ob es wichtiger ist, die Freiheit des Einzelnen zu schuetzen, oder den Einzelnen dahingehend zu ueberwachen, ob er diese Freiheit missbraucht.

Zensur hat eine lange Tradition als Instrument der Maechtigen zur Unterdrueckung der weniger Maechtigen. Ob Kirche, Monarchien, Diktaturen oder Regierungen, alle benutzten sie Zensur aller Art zur Sicherung ihrer Herrschaft.

Hier ein paar Beispiele aus der Geschichte:

Sokrates war vielleicht das erste beruehmte Opfer der Zensur, er wurde beschuldigt die vom Staat anerkannten Goetter zu verneinen, neue Ideen zu verbreiten und die Jugend zu verfuehren. Er wurde zum Tod durch den Schierlingsbecher verurteilt. Gallileos Theorien wurden von der Kirche als Blasphemie verurteilt, und was Hitler mit Hilfe von Zensur und Propaganda erreichte ist uns allen nur zu gut bekannt. Fuer Jahrhunderte haben die Herrscher versucht, das Wissen und die Informationszufuhr der Bevoelkerung zu regulieren, die modernen Regierungen versuchen nun ebenso, den Zugang zum Internet zu kontrollieren. Gewisse Einschraenkungen der Freiheit, die sich vergangene Generationen hart erkaempft haben und die wir als garantiert ansehen, sind schon vorhanden. Das Internet an sich ist etwas Neues, ein weltweites Netzwerk, und sollte daher nicht von einem einzelnem Land reguliert oder zensiert werden. Die Welt ist voller unterschiedlicher Kulturen mit verschiedenen Normen und Moralvorstellungen, wenn wir von Globalisierung sprechen sollten wir mit Toleranz und Akzeptanz des Verschiedenen beginnen. Was in einer Kultur als normal angesehen wird koennte in einer anderen absolut verboten sein.
Das Internet ist ein komplexes, grenzenloses Netzwerk mit mehr Moeglichkeiten, als wir uns jemals ertraeumt haben.
Zum ersten Mal ist es tatsaechlich moeglich, das laenderuebergreifend neben den offiziellen Kanaelen Kommunikation von Privatpersonen betrieben wird, der Chat mit einer Person aus Vietnam ist genauso einfach moeglich wie die Unterhaltung mit der netten Nachbarin. Nicht nur Politiker oder Botschafter koennen sich austauschen, sondern Schueler, Studenten, Rentner etc. alle Menschen die Zugang zu einem Computer haben.

"Such growth and expansion suggests that the internet represents virtually limitless possibilities for progress in every social, cultural, political and economic domain." (ITAA(1995), S.2)

Regulation und Zensur wie sie manche Laender anstreben haetten einen negativen Effekt auf diesen freien kulturellen und informativen Austausch.

"Yet even as use of the internet increases dramatically, numerous individuals, groups, and elected officials have focused on the actual and potential negative use of the internet to disseminate pornography, publish inflammatory materials, or harass individuals. Congress and numerous state legislatures are considering or have considered legislation to regulate the internet as a method for dealing with the problem. The question is how to allow the internet to flourish and yet protect individuals, particulary children, from its misuse." (ITAA(1995), S.1)

Die Nutzungsmoeglichkeiten der neuen Technologien expandieren so schnell, dass es fuer die langsamen Muehlen der Justiz schwierig bis unmoeglich ist mitzuhalten. Da es in der virtuellen Welt keine physischen Oertlichkeiten gibt, ist es umso schwerer zu entscheiden, wo welche Gesetze angewandt werden und wo der eventuell notwendige Prozess ueberhaubt stattfinden soll. Denkt man an das vorangegangene Beispiel der Gemeinschaften A und B, kann man sich gut vorstellen, das es schwierig sein kann den Ort festzulegen, wo das entsprechende Gesetz gebrochen wurde. Das Netz birgt eine gewisse Anonymitaet, man kann Alter und Identitaet verbergen. So ist es umso schwieriger festzustellen, ob Minderjaehrige in illegale Aktivitaeten verwickelt sind, oder um wieder auf den Kern dieser Arbeit zurueckzukommen, Pornographie konsumieren. Wenn man eine gueltige Kreditkarte in seinen Besitz gebracht hat, ob von Eltern oder Freunden, steht einem die Welt des Netzes offen zur Verfuegung. Der Besitz einer Kreditkarte gilt als Beweis der Volljaehrigkeit und oeffnet die Tueren zu den Pornographischen Diensten. Der Blick auf das Alter der Volljaehrigkeit oeffnet wieder die weltweiten Dimensionen des Internet, es variiert von Land zu Land, so wie die Gesetze hinsichtlich der Sexualitaet.  Ein anderer Punkt ist, wie man Zensur ueberhaupt, sollte sie allgemein beschlossen werden, durchsetzen koennte. Es ist so gut wie unmoeglich etwas aus dem Netz zu entfernen, wenn es einmal im Umlauf ist. Es gibt millionen von Moeglichkeiten Datenmaterial zu kopieren und zu verteilen, jede einzelne Kopie aufzuspueren und zu vernichten ist schlimmer als die Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Ein interessantes Beispiel fuer diese Schwierigkeit sind die Probleme die die Britische Regierung vor einiger Zeit hatte, eine veroeffentliche Liste von 100 ihrer MI6 Agenten aus dem Netz zu holen. Man kann davon ausgehen, dass dieses Problem mit allen zur verfuegung stehenden Mitteln angegangen wurde, trotzdem war es lange Zeit nicht von Erfolg gekroent und man fragt sich, ob die letztendlich erfolgte Erfolgsmeldung nicht mehr auf das Ansehen des MI6 in der Presse gerichtet war als auf den tatsaechlichen Erfolg. Auf pornographisches Material bezogen bedeutet dies, dass illegale Pornographie leicht an den offiziellen Kanaelen vorbei vertrieben werden kann.

Zensur wird von der American Library Association als

"the change in the access status of material, made by a governing authority or its representatives. Such changes include: exclusion, restriction, removal, or age/grade level changes."

( www.eff.org/pub/Censorship/censorship_ala.definition )

definiert.

Nicht nur diese Definition kennt nur eine Form der Zensur: die durch die Regierung. Wie viel Kontrolle sollte eine Regierung haben? Wenn die Schaedigung Minderjaehriger wirklich im Zentrum der Diskussion steht, warum konzentriert man sich dann nicht mehr auf Eltern, Lehrer und die Kinder selbst? Sollten diese Parteien nicht eine wichtigere Rolle spielen?
Die nie dagewesene Freiheit die das Internet mitsichbrachte, die Abwesenheit einer zentralen Authoritaet, seine komplexe Groesse, der freie Zugang usw., all das gibt dem Internet nicht nur das Potential fuer Anarchie, aber auch fuer echte Demokratie, wirkliche Rede und Meinungsfreiheit innerhalb einer virtuellen Gemeinschaft.
Laender wie China fuerchten diese Meinungsfreiheit und haben daher das Internet mit grossem Aufwand von vorneherein kontrolliert. China leitet alles Datenmaterial durch drei zentrale Kontrollen, filtert alles unerwuenschte an der Grenze heraus und laesst nur die als harmlos angesehenen Daten ins Landesinnere fliessen. Austausch ueber politische Interessen z.B. ist verboten. So eine zentrale Kontrolle ist aber nur in Laendern moeglich, die erst spaeter ins Internetzeitalter eingestiegen sind und von vorneherein zentrale Kontrollpunkte installiert haben, und selbst da kann z.B. verschluesseltes Material durch die Kontrollen schluepfen. Im Herzen des Internets, den Vereinigten Staaten, ist so eine zentrale Kontrolle nicht moeglich. Das kommt daher, dass das Internet urspruenglich als Militaerprojekt gestartet wurde. Es war naemlich fuer genau das Gegenteil gedacht, ein Kommunikationssystem, unabhaengig von einer zentralen Quelle, so komplex, dass es niemals ganz abgeschaltet werden koennte und sogar einen Atomkrieg ueberleben wuerde.

Wenn man sich die Software genauer anguckt, die benutzt wird um einen Internetzugang "kindersicher" zu machen, muss man feststellen, dass z.B. Seiten ueber Schwangerschaften, Geburtenkontrolle, AIDS, Schwulen und Lesbenseiten usw. neben den wirklich ausgeschlossen gewuenschten Seiten auch unzugaenglich werden. Erweitert man das Beispiel einer Kindersicherung auf generelle Zensurversuche, muss man bedenken, dass es zumindest bis zu diesem Zeitpunkt keine Software gibt, die praezise genug waere, nur die wirklich illegalen Seiten auszuschliessen. Statt dessen werden alle Seiten in denen z.B. bestimmte Woerter vorkommen ausgeschlossen. Somit verliert man den Zugriff auf viele nuetzliche Seiten, speziell auf gewisse Minderheiten bezogen, im gleichen Zug.  Meiner Meinung nach sollte sich die Diskussion um Zensur im Internet zunaechst einmal auf die Machbarkeit beschraenken, denn solange es nicht die notwendige Software gibt, ist das Risiko zu gross, den Zugriff auf Seiten zu verlieren, die in keiner Weise illegal sind. Wenn Eltern besorgt sind, was ihre Kinder im Netz vorfinden, sollten sie mehr Zeit damit verbringen, sie zu leiten und ihnen das gesehene zu erklaeren. Es ist das gleiche Argument das gegen Eltern vorgebracht wird, die den Fernseher als Babysitter benutzen und sich aufregen, das ihre Kinder Programme sehen, die nicht ihrem Alter entsprechen.
Meiner persoenlichen Meinung nach hat die Regierung schon genug Einfluss und Kontrolle ueber unser Privatleben, man sollte dem Individuum mehr Kompetenz zugestehen, mit unerwuenschten Inhalten umzugehen anstatt die Regierung aufzufordern, diese von vorneherein auszuschliessen.

American Library Association: Definition of Censorship http://www.eff.org/pub/Censorship/censorship_ala.definition

ITAA (1995) "Internet, Free Speech and Industry Self-Regulation"
( www.itaa.org/intrpt01.htm  )

MacKinnon, Catherine(1993)"Only Words"; Harvard University Press, Cambridge, Mass.

National Organization for Women
http://www.now.org/

Rimm, Marty(1995)"Marketing Pornography on the Information Superhighway"
http://trfn.pgh.pa.us/guest/mrstudy.html

Howard Rheingold (1995): Would-be censors Base Arguments on Bogus Research.
http://www.well.com/user/hir/tomorrow/cyberporn.htm

Silberman, Steve "Defending the First Amendment"
http://www.hotwired.com/special/lawsuit

Socrates Censorship Incident http://fileroom.aaup.uic.edu/FileRoom/documents/Cases/102socrates.html

Strossen, Nadine(1995)"Defending Pornography. Free Speech, Sex, and the Fight for Women’s Rights"; Scribner, New York

The Cyberporn debate
http://www2000.ogsm.vanderbilt.edu/cyberporn.debate.html

The Electronic Frontier Foundation
http://www.eff.org/